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01.05.2020

Öffentliche Bekanntmachung; Sitzübergang im Kreistag

Öffentliche Bekanntmachung

Sitzübergang im Kreistag des Landkreises Schaumburg

Die Kreistagsabgeordnete Christa-Renate Hardt, die auf dem Wahlvorschlag der Alternative für Deutschland (AfD) Niedersachsen (AfD Niedersachsen) gewählt wurde, hat auf ihre Mitgliedschaft im Kreistag verzichtet.

Die Ersatzpersonen Michael Herzberg und Dr. Heinz-Werner Heller haben die Annahme der Wahl abgelehnt. Ich habe festgestellt, dass bei ihnen die Voraussetzung des § 45 Abs. 1 Satz 1 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) gegeben ist und sie damit als Ersatzpersonen für die Wahlperiode ausgeschieden sind.

Das Ausscheiden der Ersatzpersonen mache ich gem. § 78 Abs. 1 Satz 3 i.V.m. § 77 Abs. 1 Satz 3 der Niedersächsischen Kommunalwahlordnung (NKWO) öffentlich bekannt.

Der Sitz von Frau Hardt ist auf Herrn Lutz Harald Knoblich übergegangen.

Den Übergang des Sitzes gebe ich gemäß § 44 Abs. 6 NKWG öffentlich bekannt.

Stadthagen, den 24.04.2020

Der Kreiswahlleiterin
für die Kreiswahl
im Landkreis Schaumburg

Katharina Augath