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22.05.2020

Änderung der Niedersächsischen Verordnung zur Bekämpfung der Corona-Pandemie vom 8. Mai 2020 (ab 25. Mai 2020)

Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus

Die folgende Fassung tritt am 25. Mai 2020 in Kraft:
Niedersächsische Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus (Lesefassung, Stand: 22. Mai 2020)

Mit der Verordnung werden der Beschluss der Videokonferenz der Bundeskanzlerin mit den Regierungschefinnen und -chefs der Länder am 6. Mai 2020, vor allem aber der Stufenplan »Neuer Alltag in Niedersachsen« umgesetzt.

Hinweise:

  • Die erste Fassung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 8. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 13/2020 (ab Seite 97) . Sie löste die Niedersächsische Verordnung zum Schutz vor Neuinfektionen mit dem Corona-Virus vom 17. April 2020 ab.
  • Eine Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus wurde am 19. Mai 2020 veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 16/2020 (ab Seite 130). Darin geregelt wurde das Besuchsrecht für Bewohnerinnen und Bewohner in Heimen für ältere und pflegebedürftige Menschen sowie für Menschen mit Behinderungen und Patientinnen und Patienten in Krankenhäusern.
  • Die Verordnung zur Änderung der Niedersächsischen Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus vom 22. Mai 2020 wurde veröffentlicht im Nds. GVBl. Nr. 17/2020 (ab Seite 134).

Verstöße gegen die Verordnung können mit Bußgeldern bis zu 25.000 Euro geahndet werden.