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Regelungen für Einreisende nach Deutschland

Für Einreisende aus Risikogebieten gelten aufgrund der aktuellen Corona-Lage Regelungen, die eingehalten werden müssen.

Für jedermann, der nach Deutschland einreist, gilt seit dem 01.08.2021 gem. der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) vom 30.07.2021 eine Nachweispflicht bei der Einreise.


Die Test- und Nachweispflicht:

Für Ein- oder Rückreisende besteht eine generelle Nachweispflicht. Die Einreisenden sind verpflichtet, bereits bei ihrer Einreise über einen Testnachweis, einen Impfnachweis oder einen Genesenennachweis verfügen.

Sollten Personen aus einem Virusvariantengebiet einreisen, sind sie verpflichtet, bereits bei ihrer Einreise über einen Testnachweis verfügen. Bei einer Einreise aus einem Virusvariantengebiet müssen auch Genesene oder Geimpfte einen Testnachweis erbringen! Ein Genesenen- oder Impfnachweis ist in diesem Falle NICHT ausreichend!

Wichtig:

Selbsttests sind nicht ausreichend, um die Nachweispflicht zu erfüllen!

Die Abstrichnahme eines Antigen-Tests für einen o.g. Nachweis darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise erfolgen! Bei einer Einreise aus einem Virusvariantengebiet verkürzt sich dieser Zeitraum auf 24 Stunden vor der Einreise.

Die Abstrichnahme eines PCR-Tests für einen o.g. Nachweis darf höchstens 72 Stunden vor der Einreise erfolgen!

Mögliche Ausnahmen von der Test- und Nachweispflicht finden Sie in § 6 Abs. 3 der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV).

Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 11 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

Neben dieser Nachweispflicht bestehen für Einreisende aus Hochrisikogebieten und Virusvariantengebieten noch weitere Pflichten.


Was ist ein Hochrisikogebiet/ Virusvariantengebiet?

Ein Hochrisikogebiet ist ein Gebiet im Sinne des § 2 Nummer 17 des Infektionsschutzgesetzes, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgestellt wurde, dass in diesem Gebiet eine besonders hohe Inzidenz in Bezug auf die Verbreitung desCoronavirus SARS-CoV-2 besteht oder andere Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass in diesem Gebiet ein erhöhtes Risiko für eine Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorliegt, insbesondere aufgrund der dort beobachteten Ausbreitungsgeschwindigkeit oder aufgrund nicht ausreichend vorhandener oder verlässlicher epidemiologischer Daten.

Ein Virusvariantengebiet ist ein Gebiet im Sinne des § 2 Nummer 17 des Infektionsschutzgesetzes, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat festgestellt wurde, dass in diesem Gebiet eine bestimmte, in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht verbreitete Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 mit besorgniserregenden Eigenschaften auftritt, bei der relevante Anhaltspunkte dafür vorliegen oder in Bezug auf die noch Ungewissheit besteht, dass

    1. bestimmte in der Europäischen Union zugelassene Impfstoffe oder eine vorherige Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 keinen oder nur einen eingeschränkten Schutz gegenüber dieser Variante aufweisen oder
    2. sie andere ähnlich schwerwiegende besorgniserregende Eigenschaften aufweist, insbesondere weil sie schwerere Krankheitsverläufe oder eine erhöhte Mortalität verursacht.

Das Robert Koch-Institut aktualisiert fortlaufend eine Liste der Risikogebiete.

Die Einstufung als Risikogebiet erfolgt erst mit Ablauf des ersten Tages nach Veröffentlichung der Feststellung durch das Robert Koch-Institut.

Personen, die aus solchen Gebieten nach Schaumburg einreisen, unterliegen neben der Nachweispflicht zwei weiteren Verpflichtungen, die sich aus der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) vom 30.07.2021 ergeben:

    • Der Meldepflicht und
    • Der Quarantänepflicht


Die Meldepflicht:

Sollten Personen sich innerhalb der letzten zehn Tage in einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet aufgehalten haben und in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen, sind sie verpflichtet, das Gesundheitsamt unverzüglich über ihre Einreise und das Vorliegen ihrer Absonderungspflicht zu informieren.

Die Information hat über das Portal:
https://www.einreiseanmeldung.de

zu erfolgen.


Lediglich, wenn diese Möglichkeit nicht offensteht, haben diese Personen eine Ersatzmitteilung auszufüllen und an die Beförderin oder den Beförderer/ die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde abzugeben.

Sollte diese Möglichkeit auch nicht bestehen, haben sie die Ersatzmitteilung schriftlich oder per Mail an das Gesundheitsamt weiterzuleiten oder die digitale Einreiseanmeldung innerhalb von 24 Std. nach ihrer Einreise nachzuholen.

Das Gesundheitsamt erreichen Sie postalisch wie folgt:

Landkreis Schaumburg
Gesundheitsamt
Probsthäger Straße 6
31655 Stadthagen

Telefax: 05721 703-2599

Mögliche Ausnahmen von der Meldepflicht finden Sie in § 6 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV).


Absonderungspflicht aufgrund der Einreise (Quarantäne)

Wenn sich Einreisende innerhalb der letzten 10 Tage in einem Hochrisikogebiet/Virusvariantengebiet aufgehalten haben, haben sie sich:

unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und

    • bei Einreise aus einem Hochrisikogebiet:
      • für einen Zeitraum von 10 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern (Quarantänepflicht);
    • bei Einreise aus einem Virusvariantengebiet:
      • für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern (Quarantänepflicht).

In diesem Zeitraum dürfen sie keinen Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem eigenen Hausstand angehören.

Sie unterliegen für diesen Zeitraum zudem der Beobachtung durch das Gesundheitsamt.

Mögliche Ausnahmen von der Absonderungspflicht können beim Gesundheitsamt per Mail erfragt oder in § 6 Abs. 1 und 2 der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) nachgelesen werden.


Möglichkeit der Verkürzung der Quarantänedauer – Freitestung

Für Ein- oder Rückreisende aus Hochrisikogebieten oder Virusvariantengebieten besteht eine generelle Quarantänepflicht. Diese kann jedoch zum Teil unter gewissen Voraussetzungen verkürzt werden. Dabei wird zwischen der Einreise aus einem Hochrisikogebiet oder Virusvariantengebiet unterschieden.

a)    Hochrisikogebiet:

Die Quarantänedauer kann verkürzt werden, allerdings nur mit einem Test, welcher frühestens fünf Tage nach der Einreise erfolgt ist.Zu beachten ist dabei, dass der Tag der Einreise bei der Berechnung nicht mitgezählt wird. Für genesene und geimpfte Personen endet die Quarantäne mit der Übermittlung des Nachweises an das Gesundheitsamt. Für diese Personen ist kein zusätzlicher Test erforderlich. 
Für Kinder bis einschließlich 11 Jahren, endet die Quarantäne automatisch nach fünf Tagen.


b)    Virusvariantengebiet:

Ein-bzw. Rückreisende aus Virusvariantengebieten können ihre Quarantäne generell nicht verkürzen. Dies gilt auch für Genesene.

Allerdings gilt für Virusvariatengebiete Folgendes: Wenn das betroffene Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf der vierzehn Tage als Hochrisikogebiet eingestuft wird, gelten die Regelungen für Hochrisikogebiete.

Zudem gibt auch eine gesonderte Regelung für Geimpfte: Wenn die einreisende Person vollständig mit einem Impfstoff gegen das Coronavirus SARS-CoV- 2 geimpft ist, für den das Robert-Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, derentwegen die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist, gelten die Regelungen für Hochrisikogebiete.

Sobald die Ein- oder Rückreisenden aus Hochrisikogebieten ein negatives Ergebnis der oben beschriebenen Testung vorliegen und dieses der zuständigen Behörde übermittelt haben, sind sie von der Quarantänepflicht befreit.

Auch Genesene oder Geimpfte müssen den jeweiligen Nachweis (Genesenen- oder Impfnachweis) an die zuständige Behörde übermitteln, um von der Quarantänepflicht befreit zu sein.

Den Nachweis haben die Einreisenden unverzüglich nach dessen Vorliegen unaufgefordert dem Gesundheitsamt über das Portal https://www.einreiseanmeldung.de zur Verfügung zu stellen. Es ist dabei zu beachten, dass die Quarantäne erst als beendet gilt, wenn der Nachweis übermittelt wurde.

Generell gilt zudem, dass die Quarantänepflicht endet, wenn das betroffene Gebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland und vor Ablauf des Absonderungszeitraums nicht mehr als Hochrisikogebiet/Virusvariantengebiet eingestuft wird.

Symptomträger – IMMER melden!!!

Unabhängig von der Meldepflicht und Quarantänepflicht für Einreisende aus Risikogebieten sind alle Einreisenden verpflichtet, unverzüglich das Gesundheitsamt zu kontaktieren, wenn innerhalb von 10 Tagen nach Einreise typische Symptome (Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber oder Geruchs- oder Geschmacksverlust) einer Infektion mit dem Coronavirus auftreten.

Hinweise:

Grundsätzlich können Verstöße gegen die genannten Verpflichtungen als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro verfolgt werden.

Die zuvor aufgeführten Informationen gelten für Einreisende, die ab dem 01.08.2021 eingereist sind.


Sie haben weitere Fragen?

Dann melden Sie sich gerne per Mail oder telefonisch unter:

05721 7032505

Weitere Fragen und Antworten erhalten Sie zudem auf der FAQ-Seite des Landes oder auf der FAQ-Seite des Bundesgesundheitsministeriums.