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Regelungen für Einreisende nach Deutschland

Für Einreisende aus Virusvariantengebieten gelten aufgrund der aktuellen Corona-Lage Regelungen, die eingehalten werden müssen.

Einreisende aus Virusvariantengebieten unterliegen gem. der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) vom 28.09.2021, in der Fassung vom 25.05.2022 folgenden Vorgaben:

1. der Testpflicht

2. der Meldepflicht

3. der Quarantänepflicht

Was ist ein Virusvariantengebiet?

Ein Virusvariantengebiet ist ein Gebiet im Sinne des § 2 Nummer 17 des Infektionsschutzgesetzes, für das vom Bundesministerium für Gesundheit im Einvernehmen mit dem Auswärtigen Amt und dem Bundesministerium des Innern und für Heimat festgestellt wurde, dass in diesem Gebiet eine bestimmte, in der Bundesrepublik Deutschland noch nicht oder nicht mehr verbreitete Variante des Coronavirus SARS-CoV-2 mit besorgniserregenden Eigenschaften auftritt, bei der relevante Anhaltspunkte dafür vorliegen oder in Bezug auf die noch Ungewissheit besteht, dass

    1. bestimmte in der Europäischen Union zugelassene Impfstoffe oder eine vorherige Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 keinen oder nur einen eingeschränkten Schutz gegenüber dieser Variante aufweisen oder
    2. sie andere ähnlich schwerwiegende besorgniserregende Eigenschaften aufweist, insbesondere, weil sie schwerere Krankheitsverläufe oder eine erhöhte Mortalität verursacht,

Die Testpflicht

Für Ein- oder Rückreisende aus einem Virusvariantengebiet besteht eine generelle Nachweispflicht. Die Einreisenden sind verpflichtet bereits bei Ihrer Einreise über einen Testnachweis zu verfügen, der auf einer Testung mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-NAT oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik) beruht.

Wichtig:

Auch Genesene oder Geimpfte müssen einen Testnachweis erbringen! Ein Genesenen- oder Impfnachweis ist in diesem Falle NICHT ausreichend!

Selbsttests sind nicht ausreichend, um die Nachweispflicht zu erfüllen!

Die Abstrichnahme eines Testnachweis darf höchstens 48 Stunden vor der Einreise erfolgen!

Die Abstrichnahme eines PCR-Tests für einen o.g. Nachweis darf bei Inanspruchnahme eines Beförderungsunternehmens höchstens 48 Stunden vor Beginn der Beförderung erfolgen!

Kinder bis zu einem Alter von einschließlich 11 Jahren sind von der Nachweispflicht befreit.

Mögliche Ausnahmen von der Testpflicht finden Sie in § 6 Abs. 3 der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV).


Die Meldepflicht

Sollten Personen sich innerhalb der letzten zehn Tage in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben und in die Bundesrepublik Deutschland einreisen wollen, sind sie verpflichtet, das Gesundheitsamt unverzüglich über ihre Einreise und das Vorliegen ihrer Absonderungspflicht zu informieren.

Die Information hat über das Portal:
https://www.einreiseanmeldung.de
zu erfolgen.

Lediglich, wenn diese Möglichkeit nicht offensteht, haben diese Personen eine Ersatzmitteilung auszufüllen und an die Beförderin oder den Beförderer/ die mit der polizeilichen Kontrolle des grenzüberschreitenden Verkehrs beauftragte Behörde abzugeben.

Sollte diese Möglichkeit auch nicht bestehen, haben sie die Ersatzmitteilung schriftlich oder per Mail an das Gesundheitsamt weiterzuleiten oder die digitale Einreiseanmeldung innerhalb von 24 Std. nach ihrer Einreise nachzuholen.


Das Gesundheitsamt erreichen Sie postalisch wie folgt:

Landkreis Schaumburg
Gesundheitsamt
Probsthäger Straße 6
31655 Stadthagen
Telefax: 05721 7032599

Mögliche Ausnahmen von der Meldepflicht finden Sie in § 6 Abs. 1 der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV).


Die Absonderungspflicht aufgrund der Einreise (Quarantäne)

Wenn sich Einreisende innerhalb der letzten 10 Tage in einem Virusvariantengebiet aufgehalten haben, haben Sie sich unverzüglich nach der Einreise auf direktem Weg in die eigene Wohnung, an den Ort des gewöhnlichen Aufenthalts oder in eine andere geeignete Unterkunft zu begeben und für einen Zeitraum von 14 Tagen nach ihrer Einreise ständig dort abzusondern (Quarantänepflicht).

In diesem Zeitraum dürfen sie keinen Besuch von Personen zu empfangen, die nicht ihrem eigenen Hausstand angehören.

Sie unterliegen für diesen Zeitraum zudem der Beobachtung durch das Gesundheitsamt.

Mögliche Ausnahmen von der Absonderungspflicht können beim Gesundheitsamt per Mail erfragt oder in § 6 Abs. 1 und 2der Verordnung zum Schutz vor einreisebedingten Infektionsgefahren in Bezug auf das Coronavirus SARS-CoV-2 (Coronavirus-Einreiseverordnung - CoronaEinreiseV) nachgelesen werden.

Ein-bzw. Rückreisende aus Virusvariantengebieten können ihre Quarantäne generell nicht verkürzen.

Allerdings endet die Absonderung, wenn das betroffene Virusvariantengebiet nach der Einreise in die Bundesrepublik Deutschland nicht mehr als solches eingestuft wird.

Zudem kann die Absonderung für Geimpfte enden, wenn die einreisende Person einen Impfnachweis nach § 7 Absatz 4 Satz 1 an die zuständige Behörde übermittelt, der ausweist, dass die Person vollständig mit einem Impfstoff gegen COVID-19 geimpft ist, für den das Robert Koch-Institut festgestellt und auf seiner Internetseite ausdrücklich unter Bezug auf diese Vorschrift bekanntgemacht hat, dass dieser Impfstoff gegen die Virusvariante hinreichend wirksam ist, derentwegen die Einstufung als Virusvariantengebiet erfolgt ist.

Der Test- und ggf. der Impfnachweis sind der zuständigen Behörde über das Einreiseportal www.einreiseanmeldung.de zu übermitteln.

Symptomträger – IMMER melden!!!

Unabhängig von den oben aufgeführten Pflichten sind Einreisende aus Virusvariantengebieten verpflichtet, unverzüglich das Gesundheitsamt zu kontaktieren, wenn innerhalb von 14 Tagen nach Einreise typische Symptome (Atemnot, neu auftretender Husten, Fieber oder Geruchs- oder Geschmacksverlust) einer Infektion mit dem Coronavirus auftreten.

Hinweis:

Grundsätzlich können Verstöße gegen die genannten Verpflichtungen als Ordnungswidrigkeit mit einer Geldbuße von bis zu 25 000 Euro verfolgt werden.

Sie haben weitere Fragen?

Dann melden Sie sich gerne per Mail oder telefonisch unter:

05721 7032505

Weitere Fragen und Antworten erhalten Sie zudem auf der FAQ-Seite des Landes oder auf der FAQ-Seite des Bundesgesundheitsministeriums.