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Belehrung nach Infektionsschutzgesetz Bescheinigung

Personen, die Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, benötigen eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und muss in mündlicher und schriftlicher Form durch das Gesundheitsamt erfolgen.

Das Gesundheitsamt bietet diese Belehrung in Stadthagen und Rinteln an. Bitte geben Sie unter "Kontakt" Ihren Wohnort ein.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

  • Verbindliche Termine für die Belehrung werden während der Öffnungszeiten vergeben
  • Die Gebühr für eine Belehrung von 26,00 Euro ist vor Beginn der Belehrung in bar zu entrichten.
  • Die Teilnahme an einer Belehrung wird nur mit gültigem Personalausweis oder vergleichbaren Identifikationspapieren mit Foto gewährt.
  • Minderjährige oder beschränkt geschäftsfähige / geschäftsunfähige Personen sollten zur Erlangung der Bescheinigung einen Sorgeberechtigten bzw. Betreuer mitbringen. Die Bescheinigung kann erst nach Abgabe einer schriftlichen Erklärung durch den Sorgeberechtigten bzw. Betreuer ausgestellt werden.
  • Die Belehrung dauert etwa eine Stunde.


Die Bescheinigung wird üblicherweise im Anschluss an die Belehrung vor Ort ausgehändigt.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis und der kreisfreien Stadt, in der die Tätigkeit erstmalig aufgenommen werden soll.

Für die Belehrung muss ein Termin beim medizinischen Fachdienst des Landkreises oder der kreisfreien Stadt vereinbart werden.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • gültiger Lichtbildausweis (z.B. Reisepass, Personalausweis)
  • unter Umständen ein ärztliches Zeugnis

Welche Fristen muss ich beachten?

Es ist zu beachten, dass Tätigkeiten im Bereich der Lebensmittelzubereitung, des Lebensmittelverkaufs oder der Gastronomie erst dann aufgenommen werden dürfen, wenn die Bescheinigung vorliegt. Diese darf bei der erstmaligen Aufnahme der Tätigkeit nicht älter als drei Monate sein.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration

Gebühren

  • Gebühr: 26,00 Euro
    Belehrung und Bescheinigung sind in der Regel kostenpflichtig.

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