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Belehrung nach Infektionsschutzgesetz Bescheinigung

Personen, die Lebensmittel herstellen, behandeln oder in Verkehr bringen, benötigen eine Belehrung nach § 43 Infektionsschutzgesetz (IfSG).

Diese Erstbelehrung darf nicht früher als drei Monate vor erstmaliger Aufnahme der Tätigkeit stattfinden und muss in mündlicher und schriftlicher Form durch das Gesundheitsamt erfolgen.

Das Gesundheitsamt bietet diese Belehrung in Stadthagen und Rinteln an. Bitte geben Sie unter "Kontakt" Ihren Wohnort ein.

Die Teilnehmerzahl ist begrenzt.

  • Verbindliche Termine für die Belehrung werden während der Öffnungszeiten vergeben
  • Die Gebühr für eine Belehrung von 26,00 Euro ist vor Beginn der Belehrung in bar zu entrichten.
  • Die Teilnahme an einer Belehrung wird nur mit gültigem Personalausweis oder vergleichbaren Identifikationspapieren mit Foto gewährt.
  • Minderjährige oder beschränkt geschäftsfähige / geschäftsunfähige Personen sollten zur Erlangung der Bescheinigung einen Sorgeberechtigten bzw. Betreuer mitbringen. Die Bescheinigung kann erst nach Abgabe einer schriftlichen Erklärung durch den Sorgeberechtigten bzw. Betreuer ausgestellt werden.
  • Die Belehrung dauert etwa eine Stunde.


Die Bescheinigung wird üblicherweise im Anschluss an die Belehrung vor Ort ausgehändigt.

An wen muss ich mich wenden?

Die Zuständigkeit liegt bei den örtlichen Gesundheitsämtern der Landkreise und kreisfreien Städte.

Welche Unterlagen werden benötigt?

  • Gültiger Ausweis mit Foto (zum Beispiel Personalausweis oder Reisepass)
  • Bei Antrag auf Kostenbefreiung: Nachweis über Ihre Tätigkeit und den Arbeitgeber

Welche Fristen muss ich beachten?

Bevor Sie eine Tätigkeit in der Lebensmittelzubereitung bzw. im Lebensmittelverkauf aufnehmen, muss die Belehrung nach IfSG vorliegen und sie darf bei Tätigkeitsbeginn nicht älter als drei Monate sein.

Rechtsgrundlage

Was sollte ich noch wissen?

Auch Personen, die sich regelmäßig in Küchen von Gaststätten oder sonstigen Gemeinschaftsverpflegungseinrichtungen aufhalten, müssen an einer Belehrung teilnehmen.

Fachlich freigegeben durch

Niedersächsisches Ministerium für Soziales, Frauen, Familie, Gesundheit und Integration

Gebühren

  • Gebühr: 26,00 Euro
    Belehrung und Bescheinigung sind in der Regel kostenpflichtig.

Nützliche Links

Die Möglichkeit eines Rechtsbehelfs besteht nicht.