Auskünfte zu Umweltinformationen
Nach dem Umweltinformationsgesetz (UIG) hat jede Person Anspruch auf freien Zugang zu Umweltinformationen, über die eine informationspflichtige Stelle verfügt. Das UIG gilt in Niedersachsen in Verbindung mit dem Niedersächsischen Umweltinformationsgesetz (NUIG). Der Zugang kann durch Auskunftserteilung, Gewährung von Akteneinsicht oder auf andere Weise eröffnet werden. Auf Antrag kann deshalb jede Person Auskünfte erhalten. Allerdings kann es sich bei den Informationen in vielen Fällen um personenbezogene Daten handeln. Die zuständige Stelle muss dann prüfen, ob durch das Bekanntgeben der Informationen Interessen des Betroffenen erheblich beeinträchtigt würden; gegebenenfalls muss sie eine Abwägung vornehmen.
An wen muss ich mich wenden?
Die Zuständigkeit liegt beim Landkreis, der kreisfreien Stadt, bestimmten weiteren Städten und der Region Hannover.
Welche Unterlagen werden benötigt?
Auskünfte sind schriftlich zu beantragen. Für einen Antrag werden benötigt:
- Angaben zu Gemeinde, Ortsteil oder Gemarkung,
- Straße und Hausnummer, falls nicht bekannt geografische Koordinaten oder Flur und Flurstücke.
Weitere Nachweise können sein:
- Zustimmung des Grundstückseigentümers,
- sonstige Nachweise eines berechtigten Interesses.
Welche Gebühren fallen an?
Für die Auskunft werden ab einem Bearbeitungsaufwand von einer halben Stunde Gebühren erhoben.
Bearbeitungsdauer
Nach Eingang des Antrags bis zu einem Monat; bei umfangreichen und komplexen Umweltinformationen bis zu 2 Monate.