4.2 Gewässer

Gewässer – Was ist das?

Entsprechend § 3 WHG/ § 1 NWG werden Gewässer wie folgt definiert:

  • Ständig oder zeitweilig in Betten fließendes oder stehendes oder aus Quellen wild abfließendes Wasser (oberirdisches Gewässer), ausgenommen Gräben, die dazu dienen, lediglich das/die Grundstück(e) eines Eigentümers zu bewässern oder zu entwässern und Grundstücke, die zur Fischzucht oder zur Fischhaltung oder zu anderen Zwecken unter Wasser gesetzt werden und mit einem Gewässer nur durch künstliche Vorrichtungen zum Füllen oder Ablassen verbunden sind,
  • Küstengewässer (im Landkreis Schaumburg nicht relevant),
  • das Grundwasser.

Gewässer in diesem Sinne sind also z. B. Gräben (Vorfluter), wenn sie die Grundstücke mehrerer Eigentümer entwässern, Teichanlagen auf einem Grundstück oder mehreren Grundstücken eines Eigentümers, wenn bei ihrer Herstellung das Grund- und/oder Schichtenwasser angeschnitten wird oder auch die Kiesteiche, die im Zuge des durchgeführten Sand- und Kiesabbaues entstehen.
Es wird nicht nach natürlichen oder künstlich entstandenen Gewässern unterschieden.

Die oberirdischen Fliessgewässer werden nach ihrer wasserwirtschaftlichen Bedeutung in drei Gewässerordnungen eingeteilt:

hier erhalten sie weitere Informationen zu:

- Stauanlagen
- Überschwemmungsgebieten (§76 WHG/ § 115 NWG)
- Gewässerausbau (Planfeststellung / Plangenehmigung §68 WHG/§108 NWG)
- Anlagen am Gewässer (Genehmigung nach §36 WHG/ § 57 NWG)
- Gewässerunterhaltung / Unterhaltungsordnung
- Nutzungsbeschränkungen / Gewässerrandstreifen (§38 WHG /§ 58 NWG)
- Wasserrahmenrichtlinie / Gewässerrenaturierung


4.2.1 Gewässerunterhaltung/Gewässerordnung
4.2.2 Anlagen am Gewässer
4.2.3 Gewässerrandstreifen
4.2.4 Gewässerausbau (Planfeststellung/Plangenehmigung)
4.2.5 Stauanlagen
4.2.6 Wasserrahmenrichtlinie

Kontakt:

Frau Katja Bredthauer
Tel.: 05721 703-420
E-Mail: uwb.66@landkreis-schaumburg.de

Herr Matthias Dornbusch
Tel.: 05721 703-413
E-Mail: uwb.66@landkreis-schaumburg.de

4.2.1 Gewässerunterhaltung/Gewässerordnung

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Oberirdische Gewässer sind aufgrund ihrer regionalen bzw. überregionalen Bedeutung in drei Gewässerkategorien (Ordnung) eingeteilt.

Gewässer I. Ordnung (§ 38 NWG)
Gewässer, die aufgrund ihrer erheblichen Bedeutung für die Wasserwirtschaft

  • Binnenwasserstraßen im Sinne des Bundeswasserstraßengesetzes (WaStrG) sind,
  • in der Anlage 3 zum NWG aufgeführt sind.

Im Gebiet des LK Schaumburg sind dies lediglich die Weser und der Mittellandkanal.
Die Unterhaltung der Gewässer I. Ordnung obliegt dem Eigentümer (§ 62 NWG); das ist bei der Weser und dem Mittellandkanal die Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes.


Gewässer II. Ordnung (§ 39 NWG)

Gewässer die nicht zur I. Ordnung gehören und aufgrund ihrer überörtlichen Bedeutung für das Gebiet eines Unterhaltungsverbandes in einer gesonderten Verordnung, die der Nds. Landesbetrieb für Wasserwirtschaft, Küsten- und Naturschutz aufstellt, verzeichnet sind.

Dies sind z. B. die Bückeburger Aue, die Rodenberger Aue oder die Sachsenhäger Aue.

Für die Unterhaltung der Gewässer II. Ordnung sind im Landkreis Schaumburg die Unterhaltungsverbände zuständig.


Gewässer III. Ordnung (§ 40 NWG)

Gewässer die nicht Gewässer I. oder II. Ordnung sind.

Dies sind z. B. Straßenseitengräben oder kleinere, auch nur zeitweise Wasser führende Gewässer.
Die Unterhaltung der Gewässer III. Ordnung obliegt dem Eigentümer; lässt sich dieser nicht ermitteln, so obliegt sie dem Anlieger. Oblag die Unterhaltung am 15. Juli 1960 (Datum des erstmaligen Inkrafttretens des Nieders. Wassergesetzes) einem Wasser- und Bodenverband oder einer Gemeinde, so bleiben der Verband oder die Gemeinde unterhaltungspflichtig.

Keine Gewässer im Sinne des Wassergesetzes sind

  • Gräben, die lediglich Grundstücke eines Eigentümers be- bzw. entwässern
  • Grundstücke, unter Wasser gesetzt werden und lediglich durch künstliche Vorrichtungen zum Füllen oder Ablassen mit  einem Gewässer verbunden sind.

Eine Übersichtskarte der Zuständigkeitsbereiche der verschiedenen Unterhaltungsverbände können Sie hier sehen.

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Herr Matthias Dornbusch
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4.2.2 Anlagen am Gewässer

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Anlagen in und an oberirdischen Gewässern

Die Herstellung und die wesentliche Änderung von baulichen Anlagen, auch von Aufschüttungen oder Abgrabungen, in und an oberirdischen Gewässern bedürfen, unabhängig von einer evtl. Baugenehmigungspflicht, gemäß § 57 des Niedersächsischen Wassergesetzes einer wasserrechtlichen Genehmigung.

Bauliche Anlagen sind mit dem Erdboden verbundene oder auf ihm ruhende, aus Bauprodukten hergestellte künstliche Einrichtungen. Die Größe und die Bedeutung dieser Anlage ist hierbei nicht entscheidend. Zu diesen Anlagen zählen z.B. Leitungen aller Art, Brücken, Verrohrungen, Stege sowie Wege und Bootslagerplätze am Ufer.

Da Aufschüttungen und Abgrabungen ebenfalls den Wasserabfluss beeinträchtigen können, werden sie den baulichen Anlagen gleichgestellt.

Auch wesentliche Änderungen an bestehenden Anlagen und die Wiederherstellung abgängiger Baulichkeiten sind genehmigungspflichtig.

Anlagen, die beim Ausbau eines Gewässers errichtet werden, und solche, die der Unterhaltung eines Gewässers oder einer erlaubnispflichtigen Benutzung dienen, sind von der Genehmigungspflicht ausgenommen.

Weitergehende Regelungen z. B. zu Abständen von Einfriedungen an Gewässern finden Sie in der Unterhaltungsordnung des Landkreises Schaumburg.

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4.2.3 Gewässerrandstreifen

Regelungen für Gewässer I. und II. Ordnung - Gewässerrandstreifen

Zur Reinhaltung der Gewässer hat der Gesetzgeber „Gewässerrandstreifen“ mit entsprechenden Nutzungseinschränkungen und -geboten ausgewiesen (§38 WHG/ § 58 NWG)

Die Breite des Gewässerrandstreifens, ausgehend von der Böschungsoberkante des Gewässers, beträgt fünf Meter bei Gewässern I. und II. Ordnung.

Durch die Ausweisung von Gewässerrandstreifen mit den entsprechenden Nutzungseinschränkungen und -geboten soll die Reinhaltung der Gewässer gefördert und ein Beitrag zur Biotopvernetzung geleistet werden; außerdem sollen die Randstreifen der Einschwemmung von Bodenbestandteilen in das Gewässer und damit der Bodenerosion entgegenwirken.

Z. B. darf Im Gewässerrandstreifen Grünland nicht in Ackerland umgebrochen werden.

Die Wasserbehörde kann Abweichungen von den Verboten zulassen. Ein individueller Rechtsanspruch auf Zulassung einer Abweichung besteht auch bei überwiegendem privaten Interesse nicht.

Regelungen für Gewässer II. und III. Ordnung - Räumstreifen

Nach der Verordnung über die Unterhaltung von Gewässern II. und III. Ordnung auf dem Gebiet des LK Schaumburg (Unterhaltungsordnung) ist grundsätzlich ein 5 m breiter "Räumstreifen" von jeder, die Unterhaltung beeinträchtigenden oder erschwerenden Nutzung, insbesondere Bebauung oder Bepflanzung, freizuhalten.
Wenn die Unterhaltung durch die geplante Maßnahme nicht beeinträchtigt wird, kann in begründeten Fällen eine Ausnahmegenehmigung erteilt werden.

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4.2.4 Gewässerausbau (Planfeststellung/Plangenehmigung)

Gewässerausbau und Herstellung von Gewässern im Zuge der
Gewinnung von Bodenschätzen (Nassabbau)


Gemäß § 68 WHG bedarf die Herstellung, Beseitigung oder wesentliche Umgestaltung eines Gewässers oder seiner Ufer (Ausbau) der vorherigen Durchführung eines Planfeststellungsverfahrens. Deich- und Dammbauten, die den Hochwasserabfluss beeinflussen, stehen dem Ausbau gleich.

Von einem Gewässerausbau spricht man demzufolge nicht nur, wenn ein Gewässer hergestellt wird, sondern auch, wenn es verändert oder verfüllt wird, bzw. wenn die Ufer umgestaltet werden. Das gilt sowohl für natürliche als auch für künstliche Gewässer.

Unter bestimmten Voraussetzungen kann ein Gewässerausbau auch in einem Plangenehmigungsverfahren geregelt werden. Voraussetzung ist u. a., dass die abzusehenden nachteiligen Auswirkungen auf den Naturhaushalt nicht so erheblich sind, dass eine Umweltverträglichkeitsprüfung für das Vorhaben durchzuführen ist.

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4.2.5 Stauanlagen

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Stauanlagen sind Anlagen im und am Gewässer, die durch Hemmen des Wasserabflusses den Wasserspiegel heben oder Wasser ansammeln sollen.

Zu den Stauanlagen gehören z. B. Wehre, Schütze, Gerinne, Schiffsschleusen, Fischaufstiegshilfen usw., die das gestaute Oberwasser vom Unterwasser trennen. Auf den Zweck der Anlage kommt es nicht an.

Nicht zu den Stauanlagen gehören nach der Rechtsprechung reine Sohlschwellen oder Sohlsprünge, die z. b. aus Gründen der Unterhaltung in das Gewässer eingebaut worden sind.

Das durch die Stauanlage bewirkte Aufstauen des oberirdischen Gewässers ist eine Gewässerbenutzung, die der wasserbehördlichen Erlaubnis oder Bewilligung bedarf.

Die Stauanlagen dürfen nur mit Genehmigung der Wasserbehörde dauernd außer Betrieb gesetzt werden (Stauniederlegungsverfahren).

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4.2.6 Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)

Die Europäische Union hat die "Richtlinie zur Schaffung eines Ordnungsrahmens für Maßnahmen der Gemeinschaft im Rahmen der Wasserpolitik", kurz EG-Wasserrahmenrichtlinie, im Dezember 2000 in Kraft gesetzt. Der Schutz und die Bewirtschaftung der Gewässer soll künftig aus einer einheitlichen Betrachtung ganzer "Flussgebietseinheiten" heraus vorgenommen werden. Niedersachsen ist von den Flussgebietseinheiten Elbe, Weser, Ems und Rhein berührt.
Bei den zu einer Flussgebietseinheit gehörenden Gewässern wird unterschieden zwischen dem Grundwasser und den Oberflächengewässern, die sich noch einmal untergliedern in Flüsse, Seen, Übergangsgewässer und Küstengewässer. Übergangsgewässer sind die Mündungsbereiche der Elbe, Weser und Ems, deren Biozönosen sowohl vom Süßwasser aus den oberen Einzugsgebieten als auch vom Salzwasser aus der Nordsee beeinflusst sind.

Die EU-Mitgliedsstaaten werden in der Wasserrahmenrichtlinie verpflichtet, spätestens bis zum Jahr 2015 einen "guten ökologischen Zustand" für alle Oberflächengewässer und einen "guten mengenmäßigen und chemischen Zustand" für das Grundwasser zu erreichen. Der "gute ökologische Zustand" der Oberflächengewässer ist in erster Linie auf die Vielfältigkeit vorhandener Pflanzen- und Tierarten ausgerichtet, vorausgesetzt wird dabei eine naturnahe Gewässerstruktur und die Einhaltung chemischer Emissions- und Immissiongrenzwerte. Gemäß dem "guten mengenmäßigen Zustand" des Grundwassers dürfen Wasserentnahmen die Grundwasserneubildungsrate nicht überschreiten.

Näheres hierzu unter:
http://www.mu.niedersachsen.de/master/C599_L20_D0.html
http://www.nlwkn.niedersachsen.de/master/C5231159_L20_D0.html
http://www.wasserblick.net/servlet/is/1/

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