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Wahlen in Schaumburg

Die nächsten Wahlen, die im Landkreis Schaumburg stattfinden, werden die Kreistagswahl am 12.09.2021 und die Bundestagswahl am 26.09.2021 sein. Im entsprechenden Unterpunkt finden Sie Informationen zu der jeweiligen Wahl, außerdem Bekanntmachungen und weiterführende Links sowie am Wahlabend die vorläufigen Ergebnisse.


Kreistagswahl am 12.09.2021

Allgemeines

In Niedersachsen finden die nächsten allgemeinen Neuwahlen der Abgeordneten der kommunalen Vertretungen (Kreistag, Stadträte, Gemeinderäte, Samtgemeinderäte, Ortsräte) gemäß einer Verordnung der Nds. Landesregierung einheitlich am Sonntag, dem 12. September 2021 statt. Die Wahlzeit ist von 8.00 – 18.00 Uhr.
(Am selben Tag finden auch allgemeine Direktwahlen in den Kommunen statt, in denen die Amtszeit der Hauptverwaltungsbeamtin bzw. des Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister/in) im Oktober 2021 endet.)

Für alle Kommunalwahlen gelten das Niedersächsische Kommunalwahlgesetz (NKWG) und die Niedersächsische Kommunalwahlordnung (NKWO).
Die Niedersächsische Landeswahlleiterin hat - aktualisierte - Informationen für Parteien, Wählergruppen und Einzelpersonen zur Aufstellung und Einreichung von Wahlvorschlägen zusammengestellt, die auf ihrer Internetseite abgerufen werden können. Dort sind auch die o.g. Wahlgesetze zu finden. Das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport hat am 22.02.2021 die "Verordnung über die Bestimmung der Bewerberinnen und Bewerber und die Wahl der Delegierten für die Delegiertenversammlungen für die allgemeinen Neuwahlen und Direktwahlen am 12. September 2021 unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Bewerberaufstellungsverordnung)" erlassen, die am 27.02.2021 in Kraft getreten ist. Sie finden die Verordnung hier und Auslegungshinweise der Nds. Landeswahlleiterin zu dieser Verordnung hier.   

Die Bekanntmachung der Landeswahlleiterin vom 09.11.2020 (Aufforderung zur Wahlanzeige und Mitteilung der Parteien, die auf Grund ihrer Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag oder im Niedersächsischen Landtag für ihre Wahlvorschläge keine Unterstützungsunterschriften beizubringen brauchen) finden Sie hier.

Die Abgeordneten werden in einer mit der Personenwahl verbundenen Verhältniswahl gewählt. Dabei hat jede wahlberechtigte Person drei Stimmen. Diese können entweder auf mehrere wählbare Personen oder Gesamtlisten aufgeteilt (panaschiert) oder alle einer Person bzw. Gesamtliste zugewiesen (kumuliert) werden.

Wählen dürfen grundsätzlich Personen, die Deutsche oder Angehörige eines anderen EU-Mitgliedsstaates sind. Zudem müssen diese Personen am Wahltag mindestens 16 Jahre alt sein und seit mindestens drei Monaten ihren Wohnsitz in der jeweiligen Kommune haben.

Die Niedersächsische Landeszentrale für politische Bildung hat eine Informationsseite »Kommunalwahlen in Niedersachsen« veröffentlicht, auf der insbesondere Erstwählerinnen und Erstwähler ein übersichtliches Webangebot mit fundierten und verständlichen Informationen zur Kommunalwahl finden. Darüber hinaus wird die Kommunalwahl in einfacher Sprache kurz und knapp erklärt.

 

Kreistagswahl im Landkreis Schaumburg

Bei der Kommunalwahl am 12.09.2021 werden im Landkreis Schaumburg die Abgeordneten für den Kreistag gewählt. Dieses Gremium ist das Hauptorgan des Landkreises; es hat 55 Mitglieder, die sich aus 54 – nun zu wählenden – Abgeordneten und dem Landrat zusammensetzen.

Kreiswahlleiter für die Kommunalwahl im Landkreis Schaumburg ist Landrat Jörg Farr, stellvertretende Kreiswahlleiter sind Erster Kreisrat Klaus Heimann und Kreisrätin Katharina Augath.
Die Wahlorganisation erfolgt durch das Amt für Kommunalaufsicht und Wahlen; Kontakt siehe nebenstehend

Die Wahlbekanntmachung des Kreiswahlleiters vom 28.12.2020, die u.a. die Einteilung der Wahlbereiche und die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen enthält, finden Sie hier. (Bitte beachten Sie dazu die oben erwähnten Hinweise zur COVID-19 Bewerberaufstellungsverordnung.) Wahlvorschläge müssen bis Montag, dem 26.07.2021, 18.00 Uhr, bei der Wahlleitung eingereicht werden.

Durch eine Änderung des NKWG, die am 19.06.2021 in Kraft trat, wurde die Anzahl der sog. Unterstützungsunterschriften, die ggf. einem Wahlvorschlag für die Kreiswahl beizufügen sind, von mindestens 30 auf mindestens 12 je Wahlbereich reduziert. Die entsprechende Änderung der Wahlbekanntmachung wird in Kürze veröffentlicht.

 

(Hinweis: Für die Kommunalwahlen in den kreisangehörigen Städten, Gemeinden und Samtgemeinden (insbesondere zur Einreichung von Wahlvorschlägen für die Stadt-/Gemeinde-/Samtgemeinderatswahlen und evtl. Bürgermeister/innenwahlen) wenden Sie sich bitte an die dortigen Stadt-/Gemeindewahlleitungen. Dort erhalten Sie zu ggb. Zeit auch Informationen zu Ihrer Eintragung in das Wählerverzeichnis, zu den Wahlbenachrichtigungen und zur Durchführung der Briefwahl.)

Bundestagswahl am 26.09.2021

Allgemeines

Am Sonntag, dem 26. September 2021 findet in Deutschland die nächste Bundestagswahl statt. Es werden die Abgeordneten des 20. Deutschen Bundestages gewählt. Die Wahl dauert von 8.00 bis 18.00 Uhr.

Das Bundesgebiet ist derzeit in 299 Wahlkreise eingeteilt. Die Wählerinnen und Wähler wählen mit der Erststimme ihre/n Wahlkreisabgeordnete/n und mit der Zweitstimme eine Landesliste (Partei).

Informationen über das Wahlrecht, den Wahlablauf und zur Teilnahme an der Bundestagswahl finden Sie auf den Internetseiten des Bundeswahlleiters und der Niedersächsischen Landeswahlleiterin. Der Bundeswahlleiter hat dort auch Hinweise zur Durchführung von Aufstellungsversammlungen für Bundestagswahlen bereitgestellt (siehe unten auch die Hinweise zur COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung).

Unabhängig vom Wahltermin dürfen die Wahlen für die Vertreterversammlungen frühestens 29 Monate nach dem Beginn der Wahlperiode des Bundestages stattfinden, für diese Bundestagswahl grundsätzlich seit dem 25. März 2020. Die Wahlen für die Bewerberinnen und Bewerber selbst dürfen frühestens 32 Monate nach Beginn der Wahlperiode durchgeführt werden, somit seit dem 25. Juni 2020 (§ 21 Absatz 3 Satz 3 Bundeswahlgesetz).

Die Vordrucke für Unterstützungsunterschriften für Kreiswahlvorschläge sind bei der Kreiswahlleitung anzufordern.

Wahlkreis 40 Nienburg II - Schaumburg

Das Gebiet des Landkreises Schaumburg bildet mit einigen Gemeinden aus dem Landkreis Nienburg/Weser den Wahlkreis 40 Nienburg II – Schaumburg. Diesem Wahlkreis gehören die folgenden 20 Kommunen an:

  • Aus dem Landkreis Nienburg die Städte Nienburg/Weser und Rehburg-Loccum, der Flecken Steyerberg und die Samtgemeinden Heemsen, Liebenau, Marklohe, Mittelweser und Steimbke
  • Aus dem Landkreis Schaumburg alle kreisangehörigen Gemeinden, also die Städte Bückeburg, Obernkirchen, Rinteln und Stadthagen, die Gemeinde Auetal und die Samtgemeinden Eilsen, Lindhorst, Nenndorf, Niedernwöhren, Nienstädt, Rodenberg und Sachsenhagen

Kreiswahlleiter für den Wahlkreis 40 ist Landrat Jörg Farr, stellvertretende Kreiswahlleiterin ist Kreisrätin Katharina Augath.
Die Wahlorganisation erfolgt durch das Amt für Kommunalaufsicht und Wahlen; Kontakt siehe nebenstehend

Der Kreiswahlleiter hat am 25.01.2021 die Aufforderung zur Einreichung von Wahlvorschlägen unterzeichnet; die öffentliche Bekanntmachung ist für den LK Schaumburg in dessen Amtsblatt Nr. 2-2021 und für den LK Nienburg in den zwei Tageszeitungen die "Harke" und Kreiszeitung erfolgt; den Text finden Sie auch hier. Zwischenzeitlich hat der Bundesminister des Inneren, für Bau und Heimat die "Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung)" erlassen; diese können Sie hier nachlesen. Hinweise des Bundeswahlleiters zur Anwendung dieser Verordnung finden Sie hier. Der Gesetzgeber hat im Hinblick auf die COVID-19-Pandemie mit Wirkung ab 10.06.2021 das Bundeswahlgesetz geändert und die Anzahl der ggf. einem Kreiswahlvorschlag beizufügenden sog. Unterstützungsunterschriften auf ein Viertel reduziert. Eine dementsprechende Bekanntmachung des Kreiswahlleiters wird in Kürze für den LK Schaumburg in dessen Amtsblatt und für den LK Nienburg in zwei Tageszeitungen bekannt gemacht; den Text der Bekanntmachung finden Sie auch hier.

Bei Fragen zu Ihrer Eintragung in das Wählerverzeichnis, zu den Wahlbenachrichtigungen oder zur Briefwahl wenden Sie sich bitte an die/den Wahlsachbearbeiter/in Ihrer Stadt-, Gemeinde- oder Samtgemeindeverwaltung.

Vergangene Wahlen

Sie finden nachfolgend die Ergebnisse der jeweils letzten Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahl im Landkreis Schaumburg bzw. unseren Wahlkreisen.

Die Ergebnisse früherer Wahlen können Sie in einer kostenfreien Regionaldatenbank auf der Seite des Landesamtes für Statistik Niedersachsen einsehen. (Sie können sich dort als Nutzer anmelden oder direkt zur Datenbank gehen.)

Hinweis zur Kreistagswahl 2016:
Die Darstellung der damaligen Ergebnisse erfolgte mithilfe der seinerzeit genutzten Wahlsoftware unter Verwendung des Adobe Flash Players, der zwischenzeitlich nicht mehr unterstützt wird. Die Darstellung von Grafiken ist daher nicht mehr möglich. Wir empfehlen, auf der ersten Seite nach dem Bestätigen des Flash Player-Hinweises als erstes den Reiter "Tabelle" auszuwählen, um eine größere Ansicht zu erhalten. Unter allen möglichen Gemeinde- und Wahlbezirksebenen auf der linken Seite finden Sie (jeweils nach dem Bestätigen des Flash Player-Hinweises) unter dem Reiter "Tabelle" das Ergebnis der jeweiligen Ebene. In der Ebene "Gesamtergebnis" finden Sie zudem die Übersicht der gewählten Bewerber/innen und der Ersatzbewerber."